Home > Lizenzvertrag – Alles worauf Sie achten sollten Erfahren Sie in unserem Ratgeber alles über den Lizenzvertrag, insbesondere Rechtslage, Inhalt, Lizenznehmer, Muster und Gebühren. Redaktion Ein Lizenzvertrag regelt unter welchen Bedingungen und Rechten ein Nutzer eine Lizenz verwenden darf. Bestandteile wie: ⇒ Vertragsdauer, ⇒ geografischer Geltungsbereich, ⇒ Vergütungsregelung oder auch ⇒ Haftungen und Schadensersatz bei Verletzung der Nutzungsrechte sind wichtige Bestandteile eines Lizenzvertrags. Spezialisten für Lizenzverträge: Eine Lizenz kann räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränkt werden. Überschreitungen des Benutzungsrechts lösen Ansprüche des Lizenzgebers aus. Nutzungsrechte sind nach dem Zweckübertragungsgrundsatz auszulegen. Mit einem Lizenzvertrag wird einem Dritten ein Nutzungsrecht an einem Patent, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster oder einer Marke überlassen. Der Lizenznehmer zahlt dafür eine Lizenzgebühr. Linzenzverträge sind komplex und für den Laien ist es kaum möglich sich ohne eine rechtliche Unterstützung 100% abzusichern.

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Umgekehrt stellt sich bei der pauschalen Vergütung das Problem der Angemessenheit. Der Lizenzgeber kann im Falle einer unangemessenen Vergütung nachträglich eine Anpassung verlangen. Um sich hiervor zu schützen, sollten Sie als Lizenznehmer von Anfang an eine angemessene Vergütung vereinbaren. Dabei sind vor allem die Laufzeit des Vertrages sowie Art und Umfang der eingeräumten Nutzungs- und Verwertungsrechte zu berücksichtigen. Die anteilige Vergütung ist flexibel und damit in der Regel auch angemessen. Im Einzelfall kann es jedoch Schwierigkeiten bereiten, die konkrete Höhe der Vergütung zu ermitteln. Daher wird dem Lizenznehmer bei der Vereinbarung einer anteiligen Vergütung ein sog. Buchprüfungsrecht eingeräumt, das es ihm erlaubt, auf eigene Kosten einen unabhängigen und vereidigten Buchprüfer mit der Prüfung der Abrechnungen und der Buchhaltung des Lizenzgebers bezüglich der Beteiligung zu beauftragen. Schließlich bietet sich eine anteilige Vergütung praktisch nur für solche Fälle an, in denen der Lizenzgegenstand messbar kommerziell verwertet wird (z. beim Verkauf von Produkten).

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Beim exklusiven Nutzungsrecht räumt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer die alleinigen Nutzungsrechte ein. Beim so genannten einfachen Lizenzrecht kann der Lizenzgeber die Rechte auch an eine dritte Person gleichzeitig vergeben. Beim einfach Nutzungsrecht erhält der Lizenznehmer ein Nutzungsrecht, das es ihm erlaubt ein geschütztes Produkt zu vertreiben, herzustellen, eine Formel, Software oder ähnliches zu verwenden. Der Lizenzgeber kann das einfache Nutzungsrecht so vielen Lizenznehmern gleichzeitig zur Verfügung stellen wie er möchte. Ausschließliches Nutzungsrecht: Das ausschließliche Nutzungsrecht kann sich auf ein Gebiet, Land, Region oder auf ein gesamte Konzept, eine Formel oder Produkt beziehen. Der Lizenznehmer bekommt da entweder regional eigeschränkt oder sogar weltweit das alleinige Nutzungsrecht an der Sache. Der Lizenzgeber kann beim ausschließlichen Nutzungsrecht keinem anderen die Rechte in der gleichen Region oder für die gleiche Sache gewähren. Selbst der Lizenzgeber ist ebenfalls von den Nutzungsrechten ausgeschlossen außer die Parteien vereinbaren vertraglich etwas anderes.

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Es empfiehlt sich hier aber in jedem Fall einen Spezialisten für Vertragsrecht zu kontaktieren, um die individuellen Bestanteile des Vertrags zu besprechen. Welche Lizenzvertragsarten gibt es? Ein Lizenzvertrag kommt in Österreich in den unterschiedlichsten Bereichen zustande. Lizenzen können beispielsweise bei der Einräumung von Nutzungsrechten bei Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern, Urheberrecht, Marken oder Software Anwendungen vorkommen. In Österreich sind Lizenzverträge allerdings nicht genau gesetzlich geregelt. Im Gegensatz zur Eintragung einer Marke ist es in Österreich nicht möglich, eine Lizenz in ein Register eintragen zu lassen. Es gibt kein Lizenzrecht als solches, weshalb bei Lizenzvergabe der Vertrag sehr detailliert ausgearbeitet und überprüft werden muss. Übersicht Lizenzverträge: Im Internet findet man sehr viele unterschiedliche Muster eines Lizenzvertrags. Jedoch ist hier Vorsicht geboten, da jeder Lizenzvertrag sehr individuell und für den einzelnen Fall angepasst und errichtet werden muss.

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Dies schützt den Lizenzgeber. Jedoch kann ein Lizenznehmer auch darauf bestehen, dass er die Rechte bereits bei Vertragsschluss erhält. Dies sichert ihn vor allem gegen Zwischenverfügungen des Lizenzgebers oder Pfändungen beim Lizenzgeber ab. Vergütungsmodelle Bei der Vergütung kann zunächst zwischen einer pauschalen und einer anteilsmäßigen Vergütung gewählt werden. Bei der pauschalen Vergütung zahlt der Lizenznehmer entweder einmalig oder in regelmäßigen Abständen (monatlich oder jährlich) einen festen Betrag an den Lizenzgeber. Bei einer anteiligen Vergütung kann die Höhe der Vergütung in Abhängigkeit zu den erzielten Erlösen (sog. Umsatzlizenz) oder zum erzielten Absatz (sog. Stücklizenz) des Lizenznehmers gestaffelt werden. Die pauschale Vergütung bietet den Vorteil, dass sie schnell und einfach umgesetzt werden kann. Bei Vergütungen mit Beteiligungsvarianten muss die konkrete Höhe der Vergütung im Einzelfall erst berechnet werden, was je nach Konstellation zu Problemen führen kann.

Möchten Sie einen Lizenzvertrag aufsetzen oder prüfen lassen? Informieren Sie sich in unseren Beiträgen zu diesem Thema und nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf, um an unserer langjährigen Erfahrungen in diesem Bereich teilzuhaben. Wir beraten Sie gerne. Schreiben Sie uns eine Email () oder rufen Sie uns an (Tel: 0211 – 54 20 04 – 64). Die telefonische Erstberatung ist kostenlos.

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Beide Parteien können sowohl privater oder auch staatlicher Natur sein. Weitere Beiträge die Sie interessieren könnten..

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BWL und rechtliche Grundlagen (Fach) / Recht (Lektion) Vorderseite Lizenzvertrag Rückseite Nutzungsrechte Patente, Muster, Marken, Software u. s. w. Ziel: Übertragung von Nutzungsrechten Lizenzgeber: erlaubt gewerbliche Nutzung erhält Lizenzgebühren Lizenznehmer: kann das Recht gewerblich nutzen zahlt Lizenzgebühren, auch wenn er das Recht nicht nutzt Diese Karteikarte wurde von comcavedirk erstellt.

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October 8, 2022, 7:50 pm